Mittwoch, Juli 04, 2007

Tornados, Phantoms und Eurofighter über G8-Gipfel

Auf dem G8-Gipfel demonstrierte die deutsche Luftwaffe ihre Luftüberlegenheit gegenüber der Bevölkerung. Zwei Aufklärungs-Tornados, acht Phantom-Kampfjets und vier Eurofighter "Typhoon" waren im Einsatz. Insgesamt 14 Kampfflugzeuge absolvierten zwischen dem 03. Mai und 05. Juni dieses Jahres dabei rund 23 Flugstunden, meldet der Stern.

Wenn Polizei und Militärs an der langen Leine geführt werden, dann entwickeln sie ein gefährliches Eigenleben. Nachdem die Politik sich pauschal über einen Einsatz der Luftwaffe einigte und sich dabei über das Grundgesetz hinwegsetzte, erfolgte Einsatzplanung und Koordination zwischen Polizei und Militär (Sagt mal! Für Euch gilt der Artikel 35 Abs. 1 wohl nicht?). Dass dabei das Beste gerade gut genug war, klingt zwar logisch. Bislang war ich jedoch vom Verantwortungsbewusstsein der Bundeswehr und speziell der Luftwaffe überzeugt. Aber das, was jetzt scheibchenweise ans Tageslicht gelangt, verdeutlicht nicht nur die drohende Gefahr für die Bevölkerung nach einer Verfassungsänderung zu Gunsten des Bundeswehreinsatzes im Innern, sondern erschüttert zutiefst das Vertrauen in die Regierung und deren Kontrollorgane. Hier stellt sich erneut die Frage, ob die Verantwortlichen auf allen zivilen und militärischen Ebenen in ihren Positionen nicht überfordert sind.

Da nützt auch eine verbale Entschuldigung der Bundesregierung für die Gefährdung bei den Demonstranten eher wenig. Was passiert ist, ist passiert. Nun lernt und seht zu, dass es keine Wiederholung gibt!

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